Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: 26.10.2025 | Version 1.0

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge über die Nutzung der Software-as-a-Service-Lösung "KommApps" zwischen Tim Feldhäuser, PUSH IT!, Bergstraße 5, 56459 Stahlhofen am Wiesensee (nachfolgend "Anbieter") und den Kunden (nachfolgend "Kunde").
(2) Kunden im Sinne dieser AGB sind ausschließlich Unternehmer gemäß § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen.
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter stellt dem Kunden die Software "KommApps" als Software-as-a-Service (SaaS) zur Verfügung. Der Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung und den gebuchten Modulen.
(2) Die Software umfasst folgende Module:
  • Basis-System (Pflichtmodul)
  • Terminvergabe (optional)
  • Belegungsplanung (optional)
  • Wohnungsverwaltung Asyl (optional)
(3) Der Anbieter hostet die Software auf Servern in Deutschland und stellt sie dem Kunden über das Internet zur Verfügung.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Software auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar.
(2) Der Kunde gibt durch Ausfüllen und Absenden des Bestellformulars ein verbindliches Angebot ab.
(3) Der Anbieter kann das Angebot innerhalb von 14 Tagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail annehmen.

§ 4 Leistungen des Anbieters

(1) Der Anbieter stellt die Software in der jeweils aktuellen Version zur Verfügung.
(2) Die Verfügbarkeit der Software beträgt 99,0% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind:
  • Geplante Wartungsarbeiten (max. 4 Stunden pro Monat)
  • Höhere Gewalt
  • Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters
(3) Der Anbieter führt regelmäßige Datensicherungen durch (tägliche Backups, Aufbewahrung für 30 Tage).
(4) Support wird per E-Mail während der Geschäftszeiten (Mo-Fr, 9:00-17:00 Uhr, ausgenommen gesetzliche Feiertage) geleistet.

§ 5 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet:
  • Die Zugangsdaten vertraulich zu behandeln
  • Die Software nur für den vertraglich vereinbarten Zweck zu nutzen
  • Keine rechtswidrigen Inhalte zu speichern oder zu verarbeiten
  • Regelmäßige eigene Datensicherungen durchzuführen
(2) Der Kunde haftet für alle Aktivitäten, die unter seinen Zugangsdaten erfolgen.

§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Die Preise richten sich nach der aktuellen Preisliste:
  • Basis-System: 0,03 € pro Einwohner/Jahr
  • Zusatzmodule: je 0,05 € pro Einwohner/Jahr
  • Mindestlizenzierung: 5.000 Einwohner pro Modul
(2) Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(3) Die Abrechnung erfolgt jährlich im Voraus. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Abzug zahlbar.
(4) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Software zu sperren.

§ 7 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag hat eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten.
(2) Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils weitere 12 Monate, sofern er nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Laufzeitende gekündigt wird.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(4) Kündigungen bedürfen der Textform (E-Mail ausreichend).

§ 8 Gewährleistung

(1) Der Anbieter gewährleistet, dass die Software im Wesentlichen gemäß der Leistungsbeschreibung funktioniert.
(2) Bei Mängeln wird der Anbieter nach eigener Wahl nachbessern oder Ersatz liefern. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde die Vergütung angemessen mindern oder den Vertrag kündigen.
(3) Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 7 Tagen nach Entdeckung, schriftlich anzuzeigen.

§ 9 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(3) Die Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger Datensicherung eingetreten wäre.
(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 10 Datenschutz

(1) Die Parteien verpflichten sich zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der DSGVO.
(2) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden als Auftragsverarbeiter. Ein entsprechender Auftragsverarbeitungsvertrag wird gesondert geschlossen.
(3) Der Kunde bleibt Verantwortlicher für die von ihm in der Software verarbeiteten personenbezogenen Daten.

§ 11 Geheimhaltung

(1) Die Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragsbeziehung erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten.
(2) Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertrags für weitere 3 Jahre fort.

§ 12 Änderungen der AGB

(1) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB zu ändern, soweit dies zur Anpassung an veränderte rechtliche oder technische Rahmenbedingungen erforderlich ist.
(2) Änderungen werden dem Kunden mindestens 6 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 4 Wochen, gelten die Änderungen als angenommen.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann ist.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Kontakt bei Fragen zu den AGB:

Tim Feldhäuser - PUSH IT!
E-Mail: info@push-it-now.de
Telefon: +49 (0) 2663 917571

Stand: 26.10.2025 | Version 1.0